Fällt die Luftverkehrssteuer?

Eine Studie zu den wirtschaftlichen Auswirkungen von Ticketsteuern in Europa – von PricewaterhouseCoopers (PwC) im Auftrag von Airlines for Europe A4E – kommt zu dem Ergebnis, dass ein Abbau der deutschen Luftverkehrsteuer eindeutig positive Folgen für den Standort Deutschland hätte. Wenn die Steuer Anfang 2018 abgeschafft würde, könnte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den nächsten dreizehn Jahren um € 67 Mrd. (kumulativ) steigen. Dabei wird von einem Zuwachs von € 3,7 Mrd. im Jahr 2018 ausgegangen, der auf bis 2030 auf € 6,9 Mrd. p.a. kumulieren würde. Es wird prognostiziert, daß über den gleichen Zeitraum bis zu 26 000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden könnten.

„Die neue Studie stellt eindrucksvoll die negativen Effekte der deutschen Luftverkehrsteuer heraus, die das wirtschaftliche Wachstum schmälert. Staaten, die ihre Ticketsteuern abgeschafft haben, konnten umgehend von einem Passagierzuwachs profitieren und damit ein deutliches Wirtschaftswachstum verzeichnen. Die deutsche Politik kann jetzt nicht weiter die Augen vor der Realität verschließen, wenn einfach offensichtlich ist, welches gesamtwirtschaftliche Potential in einer Abschaffung liegt”, sagte Thomas Reynaert, Geschäftsführer von Airlines for Europe A4E

Die Luftverkehrsteuer schwächt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Fluggesellschaften und Flughäfen und schadet dem gesamten deutschen Wirtschaftsstandort. Mit der nun anstehenden Regierungsbildung im Bund besteht die Chance, dass sich die zukünftige Koalition endlich auf den Abbau dieser Sonderbelastung verständigt. Das würde die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen steigern und ihre Investitionskraft für emissionsarme Flotten und guten Service steigern”, sagte Matthias von Randow, Hauptgeschäftsführer des Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft BDL

Für das Jahr 2017 geht PwC von Einnahmen aus der Luftverkehrsteuer von über einer Milliarde Euro in Deutschland aus. Der Studie zufolge würde die Abschaffung Wirtschaftswachstum entfalten, dass die Steuerausfälle durch zusätzliche Einnahmen aus indirekten Steuereinnahmen mehr als kompensieren würden. Anders ausgedrückt: Die Abschaffung der Steuer würde sich selbst finanzieren.

„Auch der Tourismus in Deutschland würde profitieren. Bis zum Jahr 2020 würde die Abschaffung der Luftverkehrsteuer 24,6 Millionen zusätzliche Passagiere generieren – etwa die Hälfte davon Touristen. Wenn Deutschland für Touristen an Attraktivität gewinnen soll, dann führt an einer Abschaffung kein Weg vorbei“, ergänzte Reynaert.

Die Initiative kommt zur rechten Zeit. Steuersenkungen stehen auf der Agenda der Koalitionsverhandlungen. Die Luftverkehrssteuer war übrigens schon einmal fast abgeschafft, als sich die Länderkammer geschlossen dafür aussprach. Aber solange Wolfang Schäuble Finanzminister war, hatte das Votum der Länder keine Chance in die Tat umgesetzt zu werden. Die Steuer wurde 2011 eingeführt und bringt - wie erwähnt - jährlich rund € 1 Mrd.

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