„Bettensteuer“ - neue Variante in Dresden

Dresden will eine „Kurtaxe“ einführen, obwohl die Stadt kein Erholungsort ist. Freiwillig käme nicht genug Geld zusammen, sagte Bettina Bunge, Geschäftsführerin von Dresden Marketing der travel-tribune.de. Kassiert werden soll von Logiergästen € 1,30 pro Übernachtung, Kinder ausgenommen. Geschäftsreisende können sich die Abgabe erstatten lassen, wenn sie nachweisen, daß sie während ihres Aufenthalts keine Freizeit hatten.

Inzwischen hat der Stadtrat die „Kurtaxe“ mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen beschlossen. Eine Opposition aus Linkspartei und FDP stimmte dagegen wegen rechtlicher Bedenken.

Diese neue Variante der „Bettensteuer“ wird wahrscheinlich auch auf dem Prüfstand der ordentlichen Gerichte landen. Scheitern könnte sie - wie so viele zuvor. Hier allein schon wegen des Namens.




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