Steuereinnahmen wachsen weiter dynamisch

Das sehr dynamische Wachstum bei den Steuereinnahmen setzte sich auch im Mai 2016 fort. Bund und Länder registrierten Zuwachs in Höhe von 6,2%. Das sind € 2,8 Mrd. mehr als im Vorjahresmonat. Kumuliert beträgt der Zuwachs der ersten fünf Monate des Jahres 2016 nunmehr 5,8% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Einnahmen aus den gemeinschaftlichen Steuern stiegen in diesem Zeitraum um 6%. Die reinen Bundessteuern verzeichneten ein Plus von 3,9%, die Ländersteuern legten um 9,5% zu.

Verantwortlich für die positive Entwicklung der Steuereinnahmen waren im Mai vor allem die veranlagte Einkommensteuer (+160,9%), die nicht veranlagten Steuern vom Ertrag (+93,9%) und die Körperschaftsteuer (+165,5%). Die Lohnsteuer legte um 1,5%) zu, die Steuern vom Umsatz lagen nahezu exakt auf dem vergleichsweise hohen Vorjahresniveau.

Die Steuereinnahmen des Bundes sind in den ersten fünf Monaten des Jahres 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 10% gestiegen (nach Bundesergänzungszuweisungen). Bei den reinen Bundessteuern verzeichneten in den ersten fünf Monaten des Jahres 2016 neben dem Solidaritätszuschlag (+6,1%) auch die Tabaksteuer (+25,5%) und die Luftverkehrsteuer (+7,3%) die größten Zuwächse.

Erneut verzeichnete bei den reinen Ländersteuern die Grunderwerbsteuer hohe Einnahmezuwächse (+18,4%, kumuliert von Januar bis Mai + 16,7%). Die Erbschaftsteuer liegt mit +0,6% für die ersten fünf Monat leicht über dem Vorjahresergebnis.

Ein ähnliches Bild ergibt sich für die Länder, die in diesem Zeitraum Mehreinnahmen in Höhe von 7,6% realisiert haben. Der Gemeindeanteil an den gemeinschaftlichen Steuern legte 2,4% zu. Die Länderhaushalte haben die ersten fünf Monates des Jahres 2016 deutlich besser als im Vorjahr abgeschlossen. Das Finanzierungsdefizit der Ländergesamtheit betrug Ende Mai € 300 Mill. und fällt damit rund € 2,5 Mrd. geringer aus als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Die Ausgaben der Ländergesamtheit stiegen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,8%, während die Einnahmen um 6,9%, die Steuereinnahmen sogar um 8,0% zunahmen. Deutlich rückläufig waren die Zinszahlungen (-10,2%).
Quelle: DIHK

Angesichts dieser sprudelnden Einnahmen ist eine Steuerreform, die den Mittelstand und die unteren Einkommensgruppen nachhaltig entlastet, mehr als überfällig. Es gibt überhaupt keinen Grund, so etwas auf das Jahr 2018 zu verschieben.

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