Die Kulturförderungsabgabe wird kommen

Düsseldorf hat zwar dem Ansinnen des Kölner Stadtrats, die Hotellerie damit zu belasten, noch nicht zugestimmt (eigentlich ist der Termin hierfür am 24.05.10 abgelaufen), aber beim zuständigen Dezernat für Wirtschaft ist man zuversichtlich, daß eine Ablehnung nicht erfolgt. Als Indiz wird gewertet, daß Auskünfte zur Abgabe, die von der Aufsichtsbehörde eingeholt wurden, so beantwortet wurden, daß ein Zusammenhang mit der Mehrwertsteuerabsenkung, welche bekanntlich für Logisleistungen der Beherbergung erfolgte, nicht hergestellt werden kann. Wichtig wäre z.B., daß keine prozentuale Belastung erfolgt. In Köln geht man davon aus, daß sich in Düsseldorf erst eine neue Landesregierung formieren müsse, ehe die Verwaltung ihr Placet abgibt.
Inzwischen hat sich die Stadt Bremen ebenfalls entschlossen, eine Kulturförderungsabgabe – im Volksmund „Bettensteuer“ - zu erheben, der Widerstand der Wirschaftsverbände ist heftig, wie übrigens landauf, landab, wo man damit schwanger geht, und aufgrund dessen hat man in Schwerin darauf erst einmal verzichtet.




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